Konfliktentscheidungen unter Richtern

Prof. Dr. Lorenz Kähler

Rechtswissenschaft, Universität Bremen

 

Richterliche Entscheidungen sind gebundene Entscheidungen. Gerichte haben das Recht umzusetzen und nicht darüber zu befinden, was sie selbst für sinnvoll halten. Über jedem Urteil steht daher, dass das Gericht für Recht erkannt hat. Das Recht ist somit zumindest auf den ersten Blick nichts, was einem Kompromiss zugänglich wäre. Entweder eine Entscheidung entspricht dem Recht oder sie widerspricht ihm. Man kann das Recht aber kaum dadurch feststellen, dass man wie in sonstigen Gremien nach einem Kompromiss sucht. Daher ist von besonderem Interesse, wie Meinungsunterschiede zwischen Richtern entschieden werden. Agieren sie anders als sonstige Entscheidende? Das Recht enthält zwar einige Abstimmungsregeln, gibt aber nicht unmittelbar vor, inwieweit Mechanismen kollektiver Entscheidungen auch den Inhalt des Rechts prägen und prägen sollten. Genau dies bedarf näherer Analyse.